• Wegbleiben geht auch im Strafprozess

      An sich klingt das Gesetz streng: Ohne den Angeklagten darf grundsätzlich nicht verhandelt werden (§ 230 StPO). Wobei die Betonung, wie so häufig in der Juristerei, auf grundsätzlich liegt. Deshalb hier ein Überblick über die die wichtigsten Ausnahmen: Die erste Ausnahme betrifft das Strafbefehlsverfahren. Ein Strafbefehl ist eine Art schriftliches Urteil.

      Udo Vetter/ LawBlog- 206 Leser -
    • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

      Trends auf sozialen Medien (Memes) können mit dem Urheberrecht kollidieren. Seit einiger Zeit kursiert im Internet das „Distracted Boyfriend Meme“, ein Bild, auf dem ein Mann am Arm seiner Freundin einer anderen Frau hinterherschaut. Die Reaktion seiner Freundin darauf ist ein – milde gesagt – entgeisterter Blick.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 126 Leser -
  • PMN Management Awards 2017: Die Spannung steigt!

    Liebe Kolleginnen und Kollegen. bereits zum achten Mal werden an diesem Donnerstag (21.09.) die PMN Management Awards vergeben. Die Preise gehen an Initiativen aus dem Management und Business-Services von Kanzleien in sieben Kategorien. Eine hochkarätig besetzte Jury wählt aus, wer die Awards mit nach Hause nehmen darf.

    Kanzleiforum -
  • Fluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint

    Geht es nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts, muss man die Fluchtgefahr als Haftgrund auch bei ausländischen Personen wieder ernsthaft und nach den gesamten Umständen des Einzelfalls prüfen. Das Bundesgericht kassiert nicht nur die verweigerte Haftentlassung, sondern ordnet diese gleich selbst an (BGer 1B_364/2017 vom 12.09.2017).

    strafprozess- 19 Leser -
  • Mittelstandsbündnis fordert: Kommunalisierung stoppen

    Das „Bündnis fairer Wettbewerb“ hat aus Anlass der Bundestagswahl vor der zunehmenden Verdrängung mittelständischer Unternehmen durch staatliche Betriebe gewarnt. In einem Schreiben an die Generalsekretäre der im Bundestag vertretenen Parteien zur bevorstehenden Bundestagswahl fordern die im Bündnis zusammengeschlossenen Verbände verschiedener Wirtschaftszweige einen Stopp der ...

    Vergabeblog- 12 Leser -
  • beA, E-Akte & Co.: Wer soll bei der Regel-Flut den Überblick behalten?

    beA und der elektronische Rechtsverkehr sind derzeit ganz große Themen der Branche. Egal ob in Fachzeitschriften oder bei Branchen-Treffen auf dem EDV-Gerichtstag. Es ist ein wichtiges Mammut-Projekt – aber auch eines, das viele Fragen aufwirft. Nicht nur beim Thema beA. Die Vermittlung der Fakten wird durch eine „zersplitterte Rechtsprechung“ (NJW 38/2017) nicht gerade einfacher.

    Kanzleiforum- 13 Leser -
  • DPMA stellt seine neue Webseite vor

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat jetzt einen komplett neu gestalteten und inhaltlich überarbeiteten Internet-Auftritt. Das zeitgemäße Layout macht die neue Internetseite übersichtlicher, verbessert die Lesbarkeit und sorgt für noch größere Benutzerfreundlichkeit. Auch die Struktur des neuen Auftritts ist deutlich schlanker.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 12 Leser -
  • EGMR zur Überwachung privater Chatnachrichten durch den Arbeitgeber

    20. September 2017 by Holger Hembach Leave a Comment EGMR zur Überwachung privater Chatnachrichten durch den Arbeitgeber Der EGMR hat in einem Urteil gegen Rumänien wichtige Grundsätze zum Beschäftigtendatenschutz festgelegt. Ein Arbeitnehmer hatte im Auftrag seines Arbeitgebers einen Yahoo-Messenger-Account angelegt, um Anfragen von Kunden beantworten zu können.

    Holger Hembach/ Hembach Legal- 30 Leser -
  • Das Reisen ist des Müllers Lust

    Als Strafverteidiger lernt man im Laufe der Zeit zahlreiche Gerichte kennen. Gestern durfte ich vor dem Amtsgericht Brandenburg an der Havel verteidigen. Sonderlich umfassende Ermittlungen waren in der Sache nicht durchgeführt worden. Mag es auch Ansätze für weitere Ermittlungen gegeben haben, so hatte man wohl beschlossen, einfach einmal zu schauen, wie weit man mit der Ankla ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 35 Leser -
  • Schwiegerelternschenkung

    Legende.Sud Mi, 20/09/2017 - 11:45 Foren: Zivilrecht Guten Tag, Bei meiner Frage ergibt sich folgendes Problem: Die Eltern der Frau, welche mit ihrem Mann verheiratet ist und mit diesem ein Kind hat, zahlen dem Mann 30.000€ zur Renovierung des geme ...

    iurastudent.de- 53 Leser -
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